Recht & Steuern
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Mit dem Verpackungsregister LUCID zu mehr Transparenz

LUCID Verpackungsregister

Seit 1993 werden Verpackungen in Deutschland getrennt gesammelt, sortiert und dem Recycling zugeführt.

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Dieses System wird nicht über die Abfallgebühren der privaten Haushalte finanziert, sondern über das so genannte Systembeteiligungsentgelt.

Was ist LUCID und wie funktioniert es?

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Am 3. Juli 2021 ist nun eine neue Novelle ergänzend zum Verpackungsgesetz in Kraft getreten, das für mehr Transparenz sorgen soll. Im sperrigen Rechtsdeutsch reguliert diese Neuerung die „Registrierungspflichten für Letztvertreiber von Serviceverpackungen und die erweiterte Registrierungspflicht für Verpflichtete mit Angabe zu allen Verpackungsarten“.

Das bedeutet, dass nun alle Vertreiber von mit Ware befüllten Verpackungen sowie Hersteller und Unternehmen, die Verkaufsverpackungen in Umlauf bringen, sichem Gesetz nach registrieren müssen. Zuvor mussten sich nur jene mit Systembeteiligungspflicht registrieren.

Ausnahmen gibt es nun nicht mehr: Alle Hersteller von Transport-, Service-, Mehrweg- und Umverpackungen müssen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registriert sein.

Über die Einhaltung des Verpackungsgesetzes wacht die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR). Sie wurde als privatrechtliche Stiftung gegründet. Seit dem 01.01.2019 arbeitet sie als beliehene Behörde und untersteht dem Umweltbundesamt. Dort wird auch das öffentliche Register (LUCID Verpackungsregister) geführt.

Kontrolle der lizenzierten Verpackungsmengen

Mit dem Systembeteiligungsentgelt wird von den Unternehmen bereits bei Inverkehrbringen der Verpackung auch deren Sammlung, Sortierung und Recycling finanziert. Wer zur Systembeteiligung verpflichtet ist, muss sich wie andere auch im LUCID Verpackungsregister registrieren.

Neben der Registrierung müssen, parallel zu den Meldungen an die Systempartner, in der Regel jährlich Daten über die Mengen der Verpackungen gemeldet werden, also welche Verpackungsmengen bei welchem dualen System lizenziert wurden. Die dualen Systeme geben ebenfalls Meldung darüber ab, welches Unternehmen wie viel Verpackungsmaterial lizenziert hat.

So kann die ZSVR überprüfen, ob Hersteller die Verpackungslizenzierung tatsächlich vorgenommen haben und ob es zu Mengenabweichungen kommt. Da das Verpackungsregister LUCID öffentlich einsehbar ist, können Abweichungen schnell erfasst werden. Im Gegenzug können Unternehmen, die die Verantwortung für die Rückführung ihrer abgegebenen Verpackungen in den Wertstoffkreis übernehmen, dies nun auch klar kommunizieren.

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Wie funktioniert die Registrierung und wer sieht sie?

Eine Registrierung muss in jedem Fall vor dem erstmaligen Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen vorgenommen werden. Ohne Registrierung dürfen in Deutschland keine verpackten Waren in Umlauf gebracht werden.

Die Registrierung ist aber denkbar einfach und ausschließlich online möglich. Sie erfolgt in zwei Schritten:

  1. Zugangsdaten zu LUCID beantragen
  2. Registrierungsdaten eingeben

Nachdem diese Daten abgeschickt sind, erhält man eine Aktivierungsmail, die einen Link enthält. Jetzt hat man 24 Stunden Zeit, die Registrierung über den Link abzuschließen.

Zu beachten ist, dass der Hersteller die Registrierung selbst durchführen muss. Jede E-Mail-Adresse kann nur einmal für die Beantragung von Zugangsdaten genutzt werden.

Öffentlich und damit auch für alle Kunden einsehbar sind Name und Anschrift des Herstellers sowie der angegebenen bzw. vertriebenen Marken und der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer bzw. Steuernummer im sogenannten Herstellerregister. Damit wissen auch potenzielle Kunden, dass die Verpackungen keinem Vertriebsverbot unterliegen.

LUCID Verpackungsregister

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Kategorie: Recht & Steuern

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Angie Eichler ist gelernte Drucktechnikerin und ausgebildete Marketingkauffrau, seit 2004 ist sie selbstständig tätig und ihr beruflicher Werdegang führte sie von klassischer Werbung über div. Marketingaufgaben zur Leitung eines österreichischen Fachverlags. Seit 2012 lebt sie als freie Redakteurin und Texterin ihre Leidenschaft für das geschriebene Wort aus. Bei Bedarf kombiniert sie ihre organisatorische Kompetenz, ihre Kreativität und die Lust am Schreiben für Großprojekte wie die Entwicklung des Österreichischen Vorlesetags. Mehr unter http://www.angelads.at/.

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